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Fiete Schulze
Haudegen


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V. Parteitag Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Willkommen zum V. Parteitag der PDSR.

In Kürze erwarten wir die Eröffnungsrede des Vorsitzenden der Partei, Joey Gladstone.

03.04.2006 23:00 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Freiherr von Stern


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*nimmt Platz als Delegierter des KV Walkreis*

__________________
Maximilian Freiherr von und zum Stern
Der Ströbele Ratelons

03.04.2006 23:14 Freiherr von Stern ist offline Email an Freiherr von Stern senden Beiträge von Freiherr von Stern suchen Nehmen Sie Freiherr von Stern in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
Haudegen


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*setzt sich neben Sternchen*

__________________

03.04.2006 23:16 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Joey Gladstone


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Liebe Genosinnen, Liebe Genossen!

Die Wahl ist nun frisch zu Ende gegangen und auch für uns wird es wieder Zeit, unsere weitere Linie auf diesem Parteitag zu besprechen.

Unsere Linie in den letzten Monaten schien nicht ganz unerfolgreich gewesen sein, denn wir konnten 3% bei den Wahlen gewinnen, das ist aber zu wenig und deshalb soll unsere Bemühung in den nächsten Monat eine strikte Verbesserung und Fortsetzung unseres Kurses zu sein um wieder da hin zu kommen, wo wir bereits waren, denn wir standen schonmal um einiges besser da und ich bin mir absolut sicher dass uns das nochmal möglich ist!

Wir dürfen unser Potenzial nicht aus den Augen lassen. Wir müssen stark weitermachen, an die Öffentlichkeit treten, da sein, vorhanden sein, so können wir uns weiter und weiter verbessern, das denke ich, sollte unser Ziel sein, denn wir wissen um die Richtigkeit unserer Ziele.

Lasst uns an diesem Parteitag damit anfangen und konstant stark sein, dafür stehe ich, dafür stehen wir, dafür steht die PDS-R!

Vielen Dank.

03.04.2006 23:30 Joey Gladstone ist offline Email an Joey Gladstone senden Beiträge von Joey Gladstone suchen Nehmen Sie Joey Gladstone in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
Haudegen


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Bravo Rotfront! *dafür*

Unsere Geschichte ist noch lange nicht zu Ende!

__________________

03.04.2006 23:33 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
Haudegen


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Liebe Genossen,



zwar haben wir bei der Wahl leicht hinzu gewinnen können, aber trotzdem muss man uns wohl als den großen Verlierer dieser Wahl sehen.
Wir sind mit einer Superliste angetreten und sind trotzdem hinter unseren Zielen 2+X zurück geblieben. An dieser Stelle gilt mein Dank noch mal Genossen Israkaiser, der ja bekanntlich als parteiloser auf der Liste der LL kandidiert hat.
Schauen wir uns das Ergebnis einmal an:

Wir haben 111 Stimmen geholt. 1 Stimme mehr als bei der letzten UP-Wahl. Stimmengewinne hat übrigens keine andere Partei zu verzeichnen, was uns aber auch nicht wirklich geholfen hat:

Partei/Kandidaten: Ergebnis 04/2006 - Ergebnis 12/2005 (Veränderung)
VFD + BZ-Kandidaten + Burghammer: 338 - 357 (-19)
FDU + Sewell: 190 - 222 (-32)
SPR: 126 - 182 (-56)
LL + BZ-Kandidaten: 111 - 110 (+1)

sonst. Einzelkandidaten: 149 - 60 (+85)

PDSR und KPR hatten zusammen zur Wahl 6 Mitglieder, also 78 Stimmen garantiert, wenn alle zu Wahl gegangen sind. Dazu rechen wir 13 Stimmen von Herrn Israkaiser hinzu = 91 Stimmen.

Wir konnten also gerade mal 20 Stimmen von parteilosen Bürgern gewinnen. Was bei dieser guten Liste und einem doch ansprechenden WP erheblich zu wenig ist.

Schon lange habe ich den Verdacht, dass die VFD durch gezielte Anwerbung von Bürgern, die nicht in die VFD eintreten, die Wahlen auf diesem Wege gewinnen. Ein Blick in die Bürgerliste sowie die Aktivität von Karteileichen vor und nach der Wahl bestätigen dies. Die VFD hat 15 Mitglieder = 195 Stimmen, bekam bei der Wahl 338 Stimmen. Das wären zusätzliche 11 Nichtparteimitglieder die die VFD gewählt haben. Eine ernorme Zahl, wenn bedenkt, dass gerade die parteilosen Einzelkandidaten eigentlich den parteilosen Wähler abfangen.

Zum Wahlkampf der LL bleibt zu sagen, das ich mir persönlich viel mehr Aktivität von den Kandidaten gewünscht hätte. Da sollten wir uns klar in Zukunft verbessern.

Was können wir tun?

Nun, viele Möglichkeiten haben wir nicht. Wenn die
VFD weiter diesen Kurs von der Anwerbung konservativer Mitbürger betreibt, ich glaube allerdings, dass hier die Fahnenstange erreicht ist, dann müssen wir dagegen steuern.
Im Klartext : Wir brauchen neue Mitstreiter!
Unser Ziel muss es sein, unsere Mitgliederstärke zu verdoppeln und die neuen Mitglieder bei nächsten Wahl als Wähler halten zu können. Jeder Genosse sollte schauen, ob er nicht jemanden kennt, der bei uns mitmachen würde.

Nun befinde ich mich ja in Koagesprächen mit der FDU, SPR, Hajo und Baylor. Bis jetzt laufen die Gespräche äußerst positiv. Natürlich müssen wir uns aufeinander zu bewegen, weil es doch mit Themen wie Todesstrafe oder Atomwaffen doch erhebliche Meinungsverschiedenheiten gibt. Beides lehne ich als Verhandlungspartner ab und diese Punkte werden für mich auch nicht verhandelbar sein.

Aber ich frage euch: Wollen wir die Sache versuchen, die LL würde das Außenministerium bekommen, oder lassen wir die Finger davon. Eure Meinung ist mir wichtig.

Bitte diskutiert hier offen und ehrlich über unsere Strategie in den nächsten vier Monaten, eine weitere Schwächung der linken Bewegung würde unserem Land extrem schaden.

__________________

04.04.2006 21:45 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Joey Gladstone


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*applaus*

Wir sollten uns die Koalitionsmöglichkeit nicht ganz entgehen lassen. Klar, hier sind lange Gespräche nötig um auf einen Nenner zu kommen, bei den vielen verschiedenen Meinungen, die hier vereint werden sollen.

Wenn wir unser Gesicht in einer solchen Koalition wahren können und vernünftige Arbeit zu Stande bringen, dann sollten wir das auch versuchen.

04.04.2006 21:51 Joey Gladstone ist offline Email an Joey Gladstone senden Beiträge von Joey Gladstone suchen Nehmen Sie Joey Gladstone in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
Haudegen


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Ich unterbreche kurz den Parteitag, denn mir liegt das Wahlergebnis vor:

Zum Vorsitzenden der PDSR wurde mit 100% der Stimmen Joey Gladstone gewählt.

Zum Generalsekretär der PDSR wurde mit 100% der Stimmen Montgomery Scott gewählt.

Beiden Genossen meine herzlichsten Glückwünsche und viel Erfolg Rotfront!



*die Delegierten singen: Hoch soll´n sie leben, hoch soll´n sie leben....*

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05.04.2006 19:57 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Joey Gladstone


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Liebe Genossinnen, Liebe Genossen!

Das sind die Momente, die ich liebe, ich danke euch allen für diesen riesigen Vertrauensbeweis.

Ich weiß, wo meine Fehler in letzter Zeit lagen und jetzt habe ich die Möglichkeit, diese zu korrigieren, aber was wichtiger ist, lasst uns gemeinsam einen vernünftigen Kurs fahren und dabei werde ich helfen, so gut ich es kann.

Danke!

05.04.2006 20:03 Joey Gladstone ist offline Email an Joey Gladstone senden Beiträge von Joey Gladstone suchen Nehmen Sie Joey Gladstone in Ihre Freundesliste auf
Montgomery Scott Montgomery Scott ist männlich
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Liebe Genossen,
ich bedanke mich für diesen riesigen Vertrauensvorschuss, den Ihr mir gewährt habt. Ich werde mich bemühen, Euch nicht zu enttäuschen.

@Joey pünktlich zur Widerwahl hab ich Dir auch noch einen stylishen Banner für die Signatur gebastelt Augenzwinkern

http://cordanien.de/joey.gif

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05.04.2006 20:10 Montgomery Scott ist offline Email an Montgomery Scott senden Beiträge von Montgomery Scott suchen Nehmen Sie Montgomery Scott in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
Haudegen


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Die Diskussion geht hier weiter:

- Mitgliederwerbung? Idee, Vorschläge u.s.w.?
- Koalition FDU/SPR/Hajo/Baylor/LL ?
- Arbeit in Salbor

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06.04.2006 12:18 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
Haudegen


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Hier nun die erste Übersicht aus den Koaverhandlungen:

Inneres:

- Wiederbelebung des Neubürgerbeauftragten
- Personalisierung des Unionsparlamentes od. Zusammenlegung mit Unionsrat (weiß jetzt nicht was letztendlich mehrheitlich bevorzugt ist)
- Direktwahl des Kanzlers -> Umformung zur Präsidialrepublik
- Formvorschriften für Eheschließung, aber ansonsten Privatsache
- Föderalismusreform
- Verfassungeid für Einwanderer und Schüler

Recht:

- Neutralitätspflicht für Unionsanwälte
- Direktwahl der Unionsrichter
- Einführung des Common Law
- "Rundumerneuerung" des Strafrechts
- Abwahl der beiden verbliebenen Unionsrichter
- Überprüfung aller Gesetze auf "Simschweinerei"

Wirtschaft:

- für Wirtshaftsstandort Ratelon werben
- Ideenförderung
- Unterstützung des privaten Neubürgergeldes
- gesetzliche Versicherungspflicht b. Sozialversicherungen
- Integrierung der bsEcoSim-Firmen in die bisherige Unternehmensbestimmungen

Finanzen:

- Vizepräsident d. Unionsbank
- Ausschüttung des "Geldberges"
- Steuerabsprache zwischen Union und den Ländern
- geringe Steuerbelastung (max. 10% Gewinnsteuer jeweils)
- staatliche Unterstützung oder Zuschüsse für Löhne


Außenpolitik:

- in Zukunft nur Verträge mit "richtigem Inhalt" (z.B. Kulturelles, freier Handel, Wirtschaftshilfe, Justizkooperation)
- Außenpolitik fokusieren, nur mit wertegleichen Staaten
- Schaffung einer neuen, sanktionslosen int. Gesprächsplattform

Themen, die wir aus der Vergangenheit beibehalten wollen (Botschafterwesen, Ergebnisse der außenpolit. Tagung, etc.) hab ich nicht nochmal aufgeführt.

Verteidigung:

- Streitkräfte ausgesalten (Website) und auf neue geografische Lage anpassen
- offener Dialog über die zukünftige strategische Ausrichtung der Streitkräfte, auch im Hinblick auf atomare Waffen und eine Wehrpflicht

Kabinett:

Unionskanzler: Klatten
Unionsminister des Inneren & Vizekanzler: Antonio Sandro
Unionsminister der Justiz: Rudy Baylor
Unionsminister des Äußeren: Fiete Schulze
Unionsminister für Wirtschaft & Finanzen: Frank Lutner
Unionsminister der Veteidigung: Peter Vain

Bitte eure Meinung dazu.

__________________

06.04.2006 17:15 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Freiherr von Stern


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Hm, das sieht nicht wirklich lohnenswert aus.

Zitat:

- Personalisierung des Unionsparlamentes od. Zusammenlegung mit Unionsrat (weiß jetzt nicht was letztendlich mehrheitlich bevorzugt ist)

Dazu habe ich erst neulich etwas im Ratelon-Forum geschrieben, darauf verweise ich jetzt mal.
Das steht und fällt mit: Der Regelung der Neubürgerfrage (wie wollen sie das machen?) und übertragbarer Stimmgebung (single transferable vote) (damit möglichst keine Stimmen unter den Tisch fallen). Hake da mal bitte nach.
Zitat:

- Direktwahl des Kanzlers -> Umformung zur Präsidialrepublik

Interessantes Experiment, ich weiß aber nicht, was ich davon halten soll. Auch hier könnte man STV ins Spiel bringen.

Zitat:

- Föderalismusreform

In welche Richtung?
Zitat:

- Verfassungeid für Einwanderer und Schüler

Ich halte nichts von solcher pathetischer Symbolik, zumal mir nicht aufgefallen ist, dass Ratelon an geringer Akzeptanz seiner Verfassung, geschweige denn seiner Grundwerte, kranken würde.

Neubürgerbeauftragtem und "Ehereform" könnte ich mich so anschließen.

Zitat:

- Direktwahl der Unionsrichter

Da bin ich skeptisch. Man zieht die Richter, die ja eigentlich über politischen Auseinandersetzung stehen sollen, in politische Auseinandersetzungen hinein und hat trotzdem keine Sicherheit vor Scharlatanen. Vielleicht sogar gerade nicht.

Zitat:

- Einführung des Common Law

Ich bitte um eine Begriffsklärung
Zitat:

- "Rundumerneuerung" des Strafrechts

Mit welchen Schwerpunkten?

Zitat:

- Überprüfung aller Gesetze auf "Simschweinerei"

Diese "Simschweinerei"-Debatte ist die größte "Simschweinerei" par Excellence...

Die Abwahl Bökers und die Einforderung der Neutralität des Unionsanwalts dürften im Sinne unseres Programms sein. ;-)

Zitat:

Wirtschaft:

nichts zu meckern.

Zitat:

- Vizepräsident d. Unionsbank

Mit welchen Aufgaben?
Zitat:

- Ausschüttung des "Geldberges"

Und dann?


Zitat:

Außenpolitik:
- Außenpolitik fokusieren, nur mit wertegleichen Staaten

Inwiefern "wertegleich"?
Zitat:

- Schaffung einer neuen, sanktionslosen int. Gesprächsplattform

UVNO 2? ;-)
Die Frage wäre: Mit wem worüber?

Zitat:

Verteidigung:

- Streitkräfte ausgesalten (Website) und auf neue geografische Lage anpassen
- offener Dialog über die zukünftige strategische Ausrichtung der Streitkräfte, auch im Hinblick auf atomare Waffen und eine Wehrpflicht

Das Nein zu ABC-Waffen muss ratelonischer Grundkonsens sein!

Ein paar Anmerkungen:
1. Vieles, was hier als vorläufiges Ergebnis steht, ist sehr schwammig gehalten, wohl mit Absicht. Da bitte ich mir mehr Präzision aus, damit man nicht alles in die Punkte hineininterpretieren kann (denn z.B. kann eine Föderalismusreform in verschiedene, einander widersprechende Richtungen gehen).
2. Bei den ganzen Verfassungsänderungen, die hier geplant sind, wäre es zu überlegen, ob man eine Volksabstimmung nach Artikel 66 anstrebt, denn schließlich wäre das ein völlig neues politisches System, das dann herauskommt.
Unionsminister der Veteidigung: Peter Vain

Bitte eure Meinung dazu.
[/QUOTE]

__________________
Maximilian Freiherr von und zum Stern
Der Ströbele Ratelons

06.04.2006 17:52 Freiherr von Stern ist offline Email an Freiherr von Stern senden Beiträge von Freiherr von Stern suchen Nehmen Sie Freiherr von Stern in Ihre Freundesliste auf
Montgomery Scott Montgomery Scott ist männlich
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Ich stehe dem prinzipiell skeptisch gegenüber. So eine riesige kunterbunte Koalition ist instabil und wird programmatisch kaum ein sinnvolles Profil finden.

Zitat:

Inneres:

- Wiederbelebung des Neubürgerbeauftragten
- Personalisierung des Unionsparlamentes od. Zusammenlegung mit Unionsrat (weiß jetzt nicht was letztendlich mehrheitlich bevorzugt ist)
- Direktwahl des Kanzlers -> Umformung zur Präsidialrepublik
- Formvorschriften für Eheschließung, aber ansonsten Privatsache
- Föderalismusreform
- Verfassungeid für Einwanderer und Schüler

Das mit dem Neubürgerbeauftragten steht sicher nicht zur Diskussion, ich sehe keine Gründe, die gegen dieses Amt sprächen. Die Strukturreform des politischen Systems lehne ich dagegen ab. Das Zwei-Kammer-System ist meiner Meinung nach gut so, wie es ist. Ebenfalls lehne ich es ab, das Parlament zu entmachten, indem man dem Regierungschef mehr Macht/Bedeutung gibt. Gegen den Verfassungseid ist für mich nichts einzuwenden, die Sachen betr. Eheschließung und Föderalismus sind noch zu verschwommen, um sie zu kommentieren.


Zitat:
Recht:

- Neutralitätspflicht für Unionsanwälte
- Direktwahl der Unionsrichter
- Einführung des Common Law
- "Rundumerneuerung" des Strafrechts
- Abwahl der beiden verbliebenen Unionsrichter
- Überprüfung aller Gesetze auf "Simschweinerei"

Unionsanwalt=Staatsanwalt? Wenn das so ist, habe ich dagegen nichts einzuwenden. Die Richter gehören meiner Meinung nach nicht gewählt aber daran soll es nicht scheitern...Was die "Simschweinerei" angeht, so wäre ein solcher Punkt im Koalitionsvertrag eine "Simschweinerei" an sich. Das ist eine Simoff-Angelegenheit, die auch simoff behandelt gehört.

Zitat:
Wirtschaft:

- für Wirtshaftsstandort Ratelon werben
- Ideenförderung
- Unterstützung des privaten Neubürgergeldes
- gesetzliche Versicherungspflicht b. Sozialversicherungen
- Integrierung der bsEcoSim-Firmen in die bisherige Unternehmensbestimmungen

Dagegen ist nichts einzuwenden, gehört aber dringend konkretisiert. Eine Ausbildungsplatzabgabe und etwas vergleichbares für Arbeitsplätze wären wünschenswert.

Zitat:
Finanzen:

- Vizepräsident d. Unionsbank
- Ausschüttung des "Geldberges"
- Steuerabsprache zwischen Union und den Ländern
- geringe Steuerbelastung (max. 10% Gewinnsteuer jeweils)
- staatliche Unterstützung oder Zuschüsse für Löhne

Man sollte festhalten, dass geringe Steuerbelastung für Unternehmen nur unter der Prämisse wünschenswert ist, dass auch die Einkommenssteuer niedrig bleibt/wird.


Zitat:
Außenpolitik:

- in Zukunft nur Verträge mit "richtigem Inhalt" (z.B. Kulturelles, freier Handel, Wirtschaftshilfe, Justizkooperation)
- Außenpolitik fokusieren, nur mit wertegleichen Staaten
- Schaffung einer neuen, sanktionslosen int. Gesprächsplattform

Themen, die wir aus der Vergangenheit beibehalten wollen (Botschafterwesen, Ergebnisse der außenpolit. Tagung, etc.) hab ich nicht nochmal aufgeführt.

Das "nur mit wertegleichen Staaten" macht mich etwas skeptisch. Meiner Meinung nach sollte Ratelon mit allen Staaten, die nicht unseren Grundwerten widersprechen, gute Beziehungen pflegen. "Wertegleich" empfinde ich als zu streng formuliert.


Zitat:
Verteidigung:

- Streitkräfte ausgesalten (Website) und auf neue geografische Lage anpassen
- offener Dialog über die zukünftige strategische Ausrichtung der Streitkräfte, auch im Hinblick auf atomare Waffen und eine Wehrpflicht

Wir sollten versuchen, zumindest den Gedanken einer Abrüstung einzubringen.

Zitat:
Kabinett:

Unionskanzler: Klatten
Unionsminister des Inneren & Vizekanzler: Antonio Sandro
Unionsminister der Justiz: Rudy Baylor
Unionsminister des Äußeren: Fiete Schulze
Unionsminister für Wirtschaft & Finanzen: Frank Lutner
Unionsminister der Veteidigung: Peter Vain

Wie kommts, dass Du als AuMi gesetzt bist, Fiete? Ich denke, die PDSR könnte sich auf anderem Posten weit besser profilieren bzw. ihre Programmatik umsetzen. Hat sich der AuMi-Posten aus den Verhandlungen ergeben oder besteht von Deiner Seite besonderes Interesse?

Klatten als Kanzler ist wohl unumgänglich, sollte es zu dieser Koalition kommen. Sandro als Vize ist genauso konsequent. Verwechsel ich da was oder hat die FDU drei Ministerposten? Könntest Du die Parteizugehörigkeit bei den einzelnen Personen erwähnen?

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06.04.2006 21:34 Montgomery Scott ist offline Email an Montgomery Scott senden Beiträge von Montgomery Scott suchen Nehmen Sie Montgomery Scott in Ihre Freundesliste auf
Fiete Schulze
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Hmm...ihr habt selbstverständlich jetzt viele Fragen. Ob ich die alle beantworten kann, weiss ich jetzt nicht, da für mich auch noch viele Dinge fraglich sind :-)
Bis jetzt sind diese Punkte auch nur eine Zusammenfassung der jetzigen Verhandlungen, also noch nicht das Ende der Geschichte.
Nach meinen Informationen scheinen die Verhandlungen zwischen VFD, Baylor und Hajo ebenfalls sehr gut zu laufen.
Ich gehe also persönlich davon aus, dass es keine bunte Koalition geben wird.
Ich denke, dass ihr einige Punkte auch aus unserem WP hier findet, allerdings gebe ich zu bedenken, dass hier sehr unterschiedliche Positionen einen gemeinsamen Nenner finden müssen.
Mich würde einfach eure Meinung in der Hinsicht interessieren, ob ihr einige unserer Positionen überhaupt wieder findet.
Wenn nicht, dann sollten wir die Finger davon lassen, denn wir wollen ja nun mal ein anderes Ratelon - friedlich, gerecht und sozial.

Unionskanzler: Klatten - FDU
Unionsminister des Inneren & Vizekanzler: Antonio Sandro-SPR
Unionsminister der Justiz: Rudy Baylor-NFR
Unionsminister des Äußeren: Fiete Schulze -LL
Unionsminister für Wirtschaft & Finanzen: Frank Lutner-FDU
Unionsminister der Veteidigung: Peter Vain-FDU


__________________

06.04.2006 21:55 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
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Naja, verhandle mal unter unserer Maßgabe weiter, denn: dass, wofür wir auch sind, würden sie bisher wohl auch so umsetzen. Allein dafür lohnt es sich nicht in die Koalition zu gehen.

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Maximilian Freiherr von und zum Stern
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06.04.2006 22:49 Freiherr von Stern ist offline Email an Freiherr von Stern senden Beiträge von Freiherr von Stern suchen Nehmen Sie Freiherr von Stern in Ihre Freundesliste auf
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blubb falscher Thread

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07.04.2006 21:01 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Montgomery Scott Montgomery Scott ist männlich
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Danke für die Übersicht.

Sicher ist die FDU die stärkste Fraktion und hat Anrecht auf den Kanzlerposten, aber sie ist nicht so groß, dass ihr der Kanzler UND insgesamt die Hälfte des Kabinetts zustünden.

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08.04.2006 12:30 Montgomery Scott ist offline Email an Montgomery Scott senden Beiträge von Montgomery Scott suchen Nehmen Sie Montgomery Scott in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von Montgomery Scott
Danke für die Übersicht.

Sicher ist die FDU die stärkste Fraktion und hat Anrecht auf den Kanzlerposten, aber sie ist nicht so groß, dass ihr der Kanzler UND insgesamt die Hälfte des Kabinetts zustünden.


Man muss dazu sagen, das der LL noch den Innenminister haben sollte, dies sollte Sternchen machen,der wollte nicht, dann sollte die SPR noch einen zusätzlichen Minister bekommen, die haben aber auch abgelehnt. Also da wurde schon fair verhandelt.

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08.04.2006 13:48 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
Joey Gladstone


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Zitat:
Vereinbarung zur Bildung einer Regierungskoalition zwischen der Freien Demokratischen Union (FDU), der Sozialdemokratischen Partei Ratelons (SPR), der Linken Liste (LL), Rudolph J. Baylor und Hajo Poppinga

In Anbetracht der vor uns liegenden Herausforderungen zur besseren Gestaltung der ratelonischen Politik und im Geist der Zusammenarbeit und gemeinschaftlichen Verantwortung treffen die Freie Demokratische Union, die Sozialdemokratische Partei Ratelons, die Linke Liste und ihre Vertreter im Unionsparlament, sowie die Einzelabgeordneten Rudolph Baylor und Hajo Poppinga, im folgenden "Partner" genannt, die nachfolgenden Vereinbarungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierungsarbeit.


I. - Kabinett & dessen Geschäftsordnung

Die Partner vereinbaren, Theodor Klatten zum Unionskanzler zu wählen. Das Amt des Vizekanzlers wird von Antonio Sandro ausgeübt. Die Ministerien werden wie folgt besetzt:

Unionsminister des Inneren: Antonio Sandro
Unionsminister der Justiz: Rudolph J. Baylor
Unionsminister des Äußeren: Fiete Schulze
Unionsminister für Wirtschaft und Finanzen: Frank Lutner
Unionsminister der Verteidigung: Peter Vain

Scheidet ein Mitglied aus der Unionsregierung aus, so berufen die Partner einvernehmlich einen Nachfolger. Das Vorschlagsrecht obliegt dem Partner, dem das ausgeschiedene Mitglied angehört.
Das Unionskabinett entscheidet mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Pattsituationen entscheidet die Stimme des Unionskanzlers. Kein Partner darf in grundsätzlichen Fragen überstimmt werden.


II. - Koalitionsausschuss

Je ein Mitglied aus der Fraktion eines Partners, dass nicht bereits Mitglied des Kabinetts ist, gehört dem Koalitionsausschuss an.
Die Unionsregierung informiert den Koalitionsausschuss über sämtliche Vorhaben. Die Mitglieder des Koalitionsausschusses leiten die Vorhaben der Unionsregierung an die Mitglieder der Partner weiter. Der Koalitionsausschuss tagt ständig.


III. Ziele der Koalition

Die Koalition hat die Innenpolitik als zentrales Reformgebiet ausgewählt. Im Rahmen dessen soll das Unionsparlament weiter personalisiert werden. Wir werden eine Zusammenlegung von Unionsparlament und Unionsrat vorantreiben. Dabei sollen weiterhin pro Unionsland ein Abgeordneter hinzukommen, jedoch sollen diese direkt Mitglieder des Unionsparlamentes sein. Lange Gesetzesprozesse und gegenseitige Blockaden der beiden legislativen Verfassungsorgane werden damit verhindert.
Desweiteren wird die Koalition die Umwandlung Ratelons in eine Präsidialrepublik einbringen. Zwei Spitzen der Exekutive sind unnötig und ein Staatsoberhaupt für reine formelle Angelegenheiten wird dem 21. Jahrhundert nicht mehr gerecht. Da wir auch eine klare Trennung der drei Gewalten anstreben, wird der Regierungschef in unserem Modell direkt von der Bevölkerung bestimmt.
Desweiteren streben wir eine neue Form der Zusammenarbeit zwischen Unionsländern und der Union als Gesamtstaat an. Wir wollen klar trennen und definieren, wer für welche Bereich des Lebens der Menschen zuständig ist. In diese Debatte will die Koalition ohne Tabus und festgelegte Themenfelder gemeinsam mit allen politischen Kräften des Landes gehen.
Aber die Partner der Koalition wollen und werden Politik nah am Menschen machen. Das für Inneres zuständige Unionsministerium wird einen Neubürgerbeauftragten einrichten um Einwanderern den Weg in den Alltag der Union auf allen Ebenen zu erleichten und beratend zur Seite stehen. Die rigiden Vorschriften einer staatlichen Ehe werden wir beenden. Den Inhalt dieser höchsten Form der zwischenmenschlichen Partnerschaft sollen die Menschen selbst bestimmen: Wir wollen lediglich Rahmenvorschriften erarbeiten.
Für Einwanderer möchte die Koalition ebenfalls eine Art Gesellschaftsvertrag abschließen: Menschen, die unserer Wertegemeinschaft leben wollen, sollen diese Ethik durch einen Verfassungseid belegen.

Ein weiteres wichtiges Reformfeld ist für uns die Justiz und die Rechtspolitik. Im Zuge der strikten Gewaltenteilung sollen in Zukunft die Mitglieder des Unionsgerichtes direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Die Menschen in Ratelon sollen auf alle Organe des Staates Einfluss haben. Desweiteren sehen wir das ratelonische Zivilrecht als unpassend und unpraktikabel für den ratelonischen Alltag und die Rechtssprechung an. Deshalb wird die Koalition das Common Law umsetzen. Damit werden unbrauchbare und unnötige Regelungen umfassend abgeschafft und gesetzliche Lücken kann das Unionsgericht realistisch füllen, ohne auf eine langwierige Entscheidung des Gesetzgebers warten zu müssen. Zusätzlich wird die Koalition den kompletten Gesetzeskatalog und insbesondere das vorhandene Strafrecht überarbeiten und rundumerneuern.
Jedoch ist für einen Neuanfang im Rechtswesen ein Neuanfang beim zuständigen Verfassungsorgan notwendig: Wir wollen das Unionsgericht komplett neu besetzen.

In der Wirtschaft möchte die Koalition konsequent auf die Wirtschaftsschaffenden zugehen. Wir wollen für Ratelon als Standort international werben. Wir werden Ideen ratelonischer Unternehmer und Unternehmen fördern. Ausserdem soll die Union jedem Bürger wirtschaftlich beim Start helfen. Dazu werden wir den privaten Neubürgerfonds tatkräftig und finanziell unterstützen, denn dieser leistet bereits mit großer Erfahrung die Arbeit, die die Koalition will.
Desweiteren wird die Koalition Firmen, die lediglich im Rahmen der bsEcoSim existieren oder existieren wollen in die Vorschriften für alle bisherigen Unternehmen einbeziehen. Wir wollen ein System der sozialen Grundsicherung einführen und eine aktive Arbeitsmarktpolitik forcieren.

Die Finanzpolitik wird ebenfalls von uns angegangen: Damit die Unionsbank während einer Personalentscheidung des Unionsparlamentes in Sachen Präsident der Institution nicht führungslos ist, werden wir einen Vizepräsidentenposten schaffen. Um endlich eine echte Fiskalpolitik notwendig zu machen, wollen wir die sehr hohen Beträge der Union und der Unionsländer abtragen. Desweiteren sollen sich Union und Länder bei der Steuererhebung absprechen. Keine Steuer sollte mehrfach eingezogen werden. Dabei will die Koalition jedoch eine moderate Belastung für die Menschen im Land. Für die Realisierung der Sozialversicherungspflicht werden niedrige Löhne bezuschusst.

Im Bereich der Außenpolitik wird die Koalition die Beschlüsse der Fachtagung unter Leitung der amtierenden Ressortchefin aufgreifen. Verträge werden nur noch mit sachlichem Inhalt geschlossen, jeder Vertrag soll eine echte Zusammenarbeit umfassen. Ausserdem werden wir unsere Außenpolitik auf Staaten fokusieren, die unsere Werte teilen und ihnen gerecht werden. Um international mehr Gesprächsbereitschaft zu erreichen soll sich Ratelon für die Schaffung einer entsprechenden Plattform in Hinblick auf eine neue multilaterale Organisation einsetzen.

Die Koalition wird sich auch in der Verteidigungspolitik maßgeblich einsetzen. Unsere Streitkräfte werden neu und umfangreich präsentiert. Die Öffentlichkeit wird besser informiert. Wir werden zusätzlich einen offenen Dialog über die weitere strategische Ausrichtung der Unionsarmee führen. Dabei wird kein Thema ausgeklammert, sei es die Bereitstellung von Atomwaffen oder die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht.


Das ist der neueste Vereinbarungsentwurf. Ich bitte um Meinungsäußerungen.

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