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Fiete Schulze
Haudegen


Dabei seit: 29.01.2004
Beiträge: 597

verzögern, tricksen und behindern Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

verzögern, tricksen und behindern – wie die LL ruhig gestellt werden soll



Sozialist oder sogar Kommunist in Ratelon zu sein, ist keine einfache Sache. Mit falschen Anschuldigen wird man schnell mal zu 45 Tagen Haft verurteilt, in die Zeitung kommt die PDS oder KPR nur, wenn es etwas Negatives zu berichten gibt. Eine neue Qualität der Behinderung erreicht zur Zeit aber die Arbeit im Unionsparlament.
Die Linke Liste wird massiv gehindert ihr Mandat im UP neu zu besetzen.
So wird das Wahlgesetz ausgelegt wie man es gerade braucht und von unaktiven Mitgliedern der LL ,die bei der Wahl keine einzige Stimme bekommen haben, soll nun der Amtseid geleistet werden.
Nach Anfrage wie nach dem WahlG:

§ 18
(1) Die gewählten Abgeordneten bekunden durch Ablegung des in der Verfassung vorgesehenen Eides im Plenum des Unionsparlamentes die Annahme ihrer Wahl.
(2) Die Wahl gilt als abgelehnt, wenn der Gewählte im Plenum des Parlamentes eine Verzichtserklärung abgibt, sowie bei Nichtleistung des Eides binnen 7 Tagen nach Aufruf zur Eidesleistung durch den Unionspräsidenten
(3) Im Falle der Nichtannahme der Wahl oder eines Mandatsverlustes nach §19 zieht der Kandidat mit den nächstmeisten Stimmen auf dem jeweiligen Wahlvorschlag an seiner Stelle in das Unionsparlament ein.

jemand Nachrücker sein kann, der keine Stimme bekommen hat, also auch nicht die nächstmeisten Stimmen haben kann, bekam nur die Antwort von Parlamentspräsidenten DvA, dass doch nach 9 die 0 kommt?!
Auch der Unionspräsident sollte die Abverlangung der Eidesleistung etwas genauer nehmen. Im Fall Tupperware hätte die Eidesleistung schon am 15.07. verlangt werden müssen, wenn denn Herr Tupperware mit 0 Stimmen überhaupt Nachrücker sein kann. Wie soll denn der §18 Artikel 3 zur Geltung kommen, wenn diese Aufgaben nicht ordentlich erledigt werden? 15 Tage sind vergangen und es gab keine Abverlangung des Eides!!! Die LL hätte schon längs ihr Mandat wieder mit einem aktiven Politiker besetzen können!

So kann und wird Demokratie in Ratelon nicht funktionieren können. Wir fordern eine faire Behandlung und endlich eine Lösung im UP wegen unserem Mandat.

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01.08.2004 19:48 Fiete Schulze ist offline Email an Fiete Schulze senden Beiträge von Fiete Schulze suchen Nehmen Sie Fiete Schulze in Ihre Freundesliste auf
 
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