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Verhandlungen

Hallo,
wir nehmen an Verhandlungen mit FDU, FA und SPR teil. Die FVP scheint auch dabei zu sein. Falls jemand an den Verhandlungen teilnehmen möchte, bitte bei mir bescheid geben.

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Oh Gott, was soll denn da raus kommen?
FDU, Lutner, Sascha und wir? ;-)

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Maximilian Freiherr von und zum Stern
Der Ströbele Ratelons

Jup...könnte intressant werden Schauen wir mal

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Im Moment sehen die Personalpläne so aus:

Zitat:

Koalition FDU+SPR+LL+FVP Kanzler Klatten Inneres Gladstone Äußeres Scott Wirtschaft Carter Justiz Hennrich Verteidigung Vain

Zitat:

Koalition FDU+SPR+LL+FA Kanzler Klatten Inneres Gladstone Äußeres Lutner Wirtschaft Carter Justiz Hennrich Verteidigung Vain

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Ich denke wir sollten das Hauptaugenmerk auf die Verhandlungen mit den Freisteinern legen. Die FA ist doch etwas zu rechtslastig, die Forderung nach Rassentrennung in Imperia, die Todesstrafe und die Zusammenarbeit mit den Faschisten in Heroth machen eigentlich eine Zusammenarbeit unmöglich. Wir sollten schon gewissen Grundprinzipien treu bleiben. Oder wie seht ihr das?

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Falls akzeptable Ergebnisse rauskommen, würde ich auch mit der FA koalieren aber die erste Option würde mich auch glücklicher machen.

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So sind die Verhandlungen mit der FVP ausgegangen:

Zitat:

Kabinett: Unionskanzler: Theodor Klatten (FDU) Unionsminister für Wirtschaft & Finanzen & Vizekanzler: John Carter (SPR) Unionsminister des Auswärtigen: Montgomery Scott (LL) Unionsminister des Innern: Joey Gladstone (LL) Unionsminister für Verteidigung: Peter Vain (FDU) Unionsminister der Justiz: Helmut Hennrich (SPR) Innen- & Rechtspolitik: - gegen eine Zusammenlegung von Unionsparlament und Unionsrat - rechtliche Gleichstellung von Unionsparlament und Unionsrat - Stärkung der Nationalbibliothek (*so* Ausgestaltung *so*) - parteipolitisches Neutralitätsgebot in Justizberufen wie bisher - Juristenberuf muss attraktiver werden - keine Direktwahl der Unionsrichter - IGH forcieren - Vereinbarungen über internationale Strafverfolgung - Reform des Straf- und Prozessrechts - *so* Simschweinerei beseitigen *so* - Aufhebung Überstimmbarkeit von UR-Einsprüchen - Liberalisierung der Ehevorschriften - Gerichtsreform: jeder Richter entscheidet in 1. Instanz einzeln (Rangfolge nach letztem Verhandlungsvorsitz), gemeinschaftlich 2. Instanz bei mind. 2 Richtern (geht also auch ohne Vollbesetzung aller Richterposten) - Keine Direktwahl von Richtern - gemeinsame Standards der Unionsländer im umweltpolitischen Bereich einsetzen -> Unterstützung des Ansinnens - Einzug der Abgeordneten ins Parlament nach Einzelerebnis, nicht nach Listenergebnis (nur wenn der Verfassungsentwurf mit Direktwahl des Kanzlers angenommen wurde) Klärung nachdem das Ergebnis der Volksabstimmung klar ist: - Die Trennung der Ämter des Unionskanzlers und des Unionspräsidenten soll beibehalten werden - Beibehaltung der Abhängigkeit des Regierungschefs vom Unionsparlament - Initative für Reform der Exekutive unter Zusammenführung beider Spitzenämter unter dem Namen "Unionspräsident" mit Amtsenthebungsmöglichkeit für das UP und konstruktive Abwahl durch das Volk Falls die Föderalismusreform im UR scheitert: - Ehe in Länderkompetenz Wirtschafts- & Finanzpolitik: - Einführung der WiSim auf freiwilliger Basis unter Übernahme der alten Kontostände - Anbindung bsEcoSim an andere Kontensysteme - Tourismusagentur - Ausschüttung der enormen Unions- und Ländervermögen an die Bürger - Staatsbedienstete und Mandatsträger sollen angemessen entlohnt werden - Überprüfung des Unternehmens- und Gewerberechts - Reduktion der Geldmenge - großflächige Werbekampagne für Wirtschaftsstandort DU - starke Stimme innerhalb der VETO - "Eben weil wir nicht wissen, wie sich die neue wirtschaftliche Lage entwickelt, können Zölle und Ausfuhrsteuern nicht vollkommen ausgeschlossen werden. Ein möglichst freier Handel ist dennoch wünschenswert." - Tourismusagentur - Neuauflage des Unionsamtes für Arbeit bzw. der Jobbörse - *so* realistischere Gehälter und Preise *so* - Ausgeglichener steuerfinanzierter Staatshaushalt. - keine Doppelbesteuerung, Staatsvertrag mit Ländern über Aufteilung nach Steuerarten - Entwicklung eines Steuerkonzeptes im Laufe der Legislaturperiode Außen- & Verteidigungspolitik: - Festigung und Intensivierung bestehender diplomatischer Beziehungen - Aufbau neuer Kontakte mit anderen Staaten bauen - Außenpolitik berücksichtigt sowohl GF- als auch OIK-Staaten - Bilaterale Abkommen sollen ressortübergreifend behandelt werden - Mitarbeit im CD ist kein Ehrenamt, sondern soll entlohnt werden - Förderung internationaler Projekte im Wissenschafts- und Kulturbereich - Einbringung im Rat der Nationen - internationales Abkommen gegen Massenvernichtungs- und ABC-Waffen - keine Verwendung von ABC-Waffen und Massenvernichtungswaffen - keine Wehrpflicht - Profilierung der Ausbildung in Bad Altwasser - Verteidigungsministerium bleibt eigenständig - int. Plattform aus GF- und OIK-Staaten - Annäherung an die Globale Allianz - Einräumung geringfügiger außenpolitischer Rechte für die Länder, insbesondere im religionspolitischen Bereich das eigenständige Abschließen von Konkordaten mit dem Heiligen Stuhl. - Im RdN für Aufhebung der GF-Beschränkung einsetzen. - Überprüfung der Notwendigkeit der momentane Truppenstärke - Sondierungsgespräche über gemeinsames Verteidigungsbündnis mit befreundeten Staaten Sonstiges: - Einführung einer Unionskulturstiftung, die ein gefördertes Unionskulturerbe zusammenstellt und darüber hinaus ausgewählte Kulturprojekte für eine begrenzte Dauer fördert - Förderung sozialer Arbeit - Etablierung eines Sozialsystems, das sowohl fördert, als auch fordert - stärkere Präsentation kultureller Minderheiten - Etablierung kultureller Großveranstaltungen (als Nachfolger der vexpo), gerade Sportereignisse - Pflicht zur Sozialversicherung - Die Union hat das Recht, kulturelle Projekte und Einrichtungen zu fördern (je nachdem ob das Fördergesetz vom UG kassiert wird) - Besetzung Staassekretär für Kultur im Kanzleramt - Sozialfonds für Leute die in keine private Sozialversicherung kommen

Wenn jemand NICHT zustimmt, möge er das bitte hier bekanntgeben, damit ordentlich abgestimmt werden kann. Ansonsten betrachte ich die Vereinbarung als von der LL angenommen.

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Ich stimme zu.

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Ich auch.

Es scheint alles unter Dach und Fach zu sein, Klatten wird die Einigung wohl gleich verkünden.

http://www.dur2005.de/forum/thread.php?threadid=7487

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